Das Trauerspiel um die Sozialdemokratie

Nun1 verhandeln sie doch über eine mögliche neue Grosse Koalition10: CDU/CSU und SPD. Ein Szenario, das SPD-Parteichef Martin Schulz nach20 der Bundestagswahl 2017 definitiv ausschloss. Das „Umdenken“ ist halbwegs mit30 den gescheiterten Sondierungen zwischen FDP, den Grünen und den Unionsparteien40 zu erklären. Dennoch ist ein Trauerspiel um die Sozialdemokratie zu50 erwarten – egal, wie hoch die Sozialdemokraten den Preis für …

Der Grenzschutzkapitän und europäische Werte

Der1 ungarische Ministerpräsident zu Gast in Bayern bei der CSU10 auf ihrer Winterklausur. Viktor Orban verteidigt seine Politik, keine Flüchtlinge20 aufzunehmen und sieht sich als „Grenzschutzkapitän“ Bayerns. Seine Haltung ist bedingt30 nachvollziehbar, denn einige Terroristen sind tatsächlich als Flüchtlinge getarnt nach Europa40 gekommen. Aber Herr „Grenzschutzkapitän“?! Haben Sie einen Plan, der über50 Mauern und Zäune hinausgeht? Dass man die hilfesuchende …

Zwischen „GroKo“ und einer Grundsatzfrage

Kommt1 sie oder nicht, die nächste Grosse Koalition? Haben CDU/CSU eigentlich Verständnis für das sozialdemokratische Widerstreben dieser Regierungskonstellation? Schliesslich haben sie von dieser Regierung profitiert oder nicht so gelitten, dass sich der Regierungsanspruch nahezu erübrigte. Allerdings darf man nicht allein die Christdemokraten und die Christsozialen „beschuldigen“. Die Umsetzung prominenter SPD-Programmpunkte, wie Mindestlohn und Rente mit 63, wirkten sich nicht positiv …

So inszeniert die SPD ihren Niedergang

Sollte1 die SPD den Alleingang von Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) bei der Glyphosat-Entscheidung nutzen, um mehr sozialdemokratische Programmpunkte in eine mögliche neue Grosse Koalition einzubringen? Im Gegenteil! Die Sozialdemokraten sollten sich zurückhalten, Angela Merkel vielmehr eine Minderheitsregierung schmackhaft machen, sie mit einzelnen Zugeständnissen in innen- und aussenpolitischen Bereichen umwerben. Denn die Vergangenheit zeigt: Diese grossparteilichen Zweck- bzw. Zwangsehen schaden der …

Traurige Hilflosigkeit

Auf1 dem CSU-Parteitag fielen Worte wie „Deutsche Leitkultur“ oder „Verteidigung der offenen Gesellschaft und der christlich-abendländischen Werte“. Eine klare Haltung zum Islam durfte in diesem Zusammenhang selbstverständlich nicht fehlen. Die Absicht dieser Rhetorik ist klar. Sie ist absurd verständlich und ebenso höchst traurig. Man richtet den Blick nach rechts, möchte Wählerstimmen zurückgewinnen. Wenn das gelingt, bitte! Aber an diesen Aussagen …