Dachte Schulz an Adenauer?

Nach der Bundestagswahl 2017 schloss SPD-Chef Martin Schulz noch aus, einen Ministerposten in einem von Angela Merkel geführten Kabinett zu übernehmen. Knapp fünf Monate später ist die SPD nicht, wie von Schulz angedacht, in der Opposition. Der Koalitionsvertrag steht. Jetzt liegt es an den SPD-Mitgliedern, darüber zu entscheiden – und Merkel ist immer noch Kanzlerin. Aber Schulz will plötzlich Aussenminister …

Frieden aus dem Inneren?

Sie1 wollen nicht von der Opposition oder den Regimebefürwortern vereinnahmt10 werden und lehnen deshalb die Teilnahme an Friedensverhandlungen in Genf20 ab. Gemeint sind Vertreter der verschiedenen Glaubensgruppen und Ethnien in30 Syrien, die zusammengefunden und einen Verhaltenskodex für den Frieden untereinander40 entwickelt haben – im Geheimen. Fernab von Ideologien und vorherrschaftlichem Gedankengut50. Sie repräsentieren laut eigener Aussage 80 Prozent der Syrer, …

Widerstand, Arroganz und Angst

Kevin Kühnert, Vorsitzender der Jungsozialisten, der Jugendorganisation der SPD, ist zum Gesicht des Widerstands in der SPD des Neins geworden zur Neuauflage der Grossen Koalition. Dahin ist die Einigkeit mit der Parteiführung, sich in der Führung der Opposition zu regenerieren. Es ist müssig, über das Gebaren von SPD-Chef Martin Schulz zu diskutieren, den einstigen Fackelträger dieser Entscheidung. Nach der Wahlniederlage …

Das Trauerspiel um die Sozialdemokratie

Nun1 verhandeln sie doch über eine mögliche neue Grosse Koalition10: CDU/CSU und SPD. Ein Szenario, das SPD-Parteichef Martin Schulz nach20 der Bundestagswahl 2017 definitiv ausschloss. Das „Umdenken“ ist halbwegs mit30 den gescheiterten Sondierungen zwischen FDP, den Grünen und den Unionsparteien40 zu erklären. Dennoch ist ein Trauerspiel um die Sozialdemokratie zu50 erwarten – egal, wie hoch die Sozialdemokraten den Preis für …

Der Grenzschutzkapitän und europäische Werte

Der1 ungarische Ministerpräsident zu Gast in Bayern bei der CSU10 auf ihrer Winterklausur. Viktor Orban verteidigt seine Politik, keine Flüchtlinge20 aufzunehmen und sieht sich als „Grenzschutzkapitän“ Bayerns. Seine Haltung ist bedingt30 nachvollziehbar, denn einige Terroristen sind tatsächlich als Flüchtlinge getarnt nach Europa40 gekommen. Aber Herr „Grenzschutzkapitän“?! Haben Sie einen Plan, der über50 Mauern und Zäune hinausgeht? Dass man die hilfesuchende …

Zwischen „GroKo“ und einer Grundsatzfrage

Kommt1 sie oder nicht, die nächste Grosse Koalition? Haben CDU/CSU eigentlich Verständnis für das sozialdemokratische Widerstreben dieser Regierungskonstellation? Schliesslich haben sie von dieser Regierung profitiert oder nicht so gelitten, dass sich der Regierungsanspruch nahezu erübrigte. Allerdings darf man nicht allein die Christdemokraten und die Christsozialen „beschuldigen“. Die Umsetzung prominenter SPD-Programmpunkte, wie Mindestlohn und Rente mit 63, wirkten sich nicht positiv …